Informationsangebote zu COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2)

12.07.2021

Neu: Schuljahresbeginn 21/22, Personaleinsatz, CoronaBetrVO

Telefon und E-Mail: Ihr Kontakt zum VBE

Die Rechtsabteilung des VBE NRW ist zur Zeit von Montag bis Freitag hauptsächlich über E-Mail für Sie erreichbar. Mitglieder finden weitere Hinweise auch in der Rechtsdatenbank des VBE.

Hiermit stellen wir Ihnen Informationslinks zum Corona-Virus zur Verfügung. Außerdem werden wir Sie im Rahmen unserer Möglichkeiten an dieser Stelle (s. u. FAQ) mit allen weiteren Informationen versorgen. 

FAQ Corona Zusammenfassung (NRW)


Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (MAGS, 14.07.21)
im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung – CoronaBetrVO)
vom 21. Mai 2021, in der ab dem 14. Juli 2021 gültigen Fassung (wesentliche Änderungen gegenüber der vorangegangenen Fassung sind gelb markiert).
Hier: Ausführungen zu Schulischen Gemeinschaftseinrichtungen, Wechselunterricht, Distanzunterricht, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Heilpädagogische Kindertageseinrichtungen u. a.

_________________________

Unterrichtseinsatz von Lehrkräften zu Schuljahresbeginn 2021/22 bis zum 08. Oktober 2021 - letzter Unterrichtstag vor den Herbstferien, (MSB, Homepage)
Personaleinsatz – Arbeitsschutz und Dienstpflicht
Ausbildung von Lehrkräften, Vorbereitungsdienst, Staatsprüfung

Aufgrund der aktuellen Bedingungen und Erkenntnisse werden die Regelungen nicht verlängert. Maßgeblich dafür ist zum einen der Impffortschritt im Schulbereich, mithin die starke Verminderung des Risikos einer Virusübertragung auch für Ungeimpfte oder besonders gefährdete Vorerkrankte. Zum anderen ist die günstige Entwicklung der Inzidenzen zu berücksichtigen, d.h, die Zahl der Infizierten ist konstant geringer und die allgemeinen Bedingungen im öffentlichen Leben sind gelockert. Insgesamt wird die schulische Tätigkeit unter Einhaltung der gebotenen Hygienemaßnahmen als zumutbar bewertet.
Somit gelten grundsätzlich wieder die allgemeinen Dienst- bzw. Arbeitspflichten. Aus Gründen der Fürsorgepflicht ist jedoch den zuständigen Schulaufsichtsbehörden per Erlass ein Entscheidungsspielraum zugebilligt worden. Für Schwangere und Stillende gelten die Schutzmaßnahmen nach dem Mutterschutzgesetz.
Für weiteres im Schulbereich eingesetztes Landespersonal und für Seminarausbilderinnen und Seminarausbilder sowie Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter gelten die vorgenannten Regelungen entsprechend.

_________________________


Schulbetrieb ab dem 18. August 2021
(MSB, 28.06.21)

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat das feste Ziel der Landesregierung bekräftigt, das neue Schuljahr mit vollem Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler zu beginnen.

  • Alle Schülerinnen und Schüler nehmen am Präsenzunterricht teil. Der Unterricht wird in allen Fächern nach Stundentafel in vollem Umfang erteilt.
  • Einschulungsfeiern, Klassenfahrten und Schüleraustausche können wieder stattfinden.
  • Die gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden, dem Gesundheitsministerium und der Unfallkasse NRW erarbeiteten Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz gelten fort und werden in den Schulen umgesetzt. Sie haben sich bewährt und bieten einen zusätzlichen Schutz für alle am Schulleben Beteiligten.
  • Alle Schülerinnen, Schüler sowie das Personal an den Schulen werden weiter zweimal pro Woche getestet, um den größtmöglichen Schutz für nicht oder noch nicht geimpfte Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten. In der Primarstufe der Grund- und Förderschulen werden weiterhin die kindgerechten, PCR-basierten Lolli-Tests durchgeführt, die weiterführenden Schulen arbeiten weiterhin mit Antigen-Selbsttest. Der Haushalts- und Finanzausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat dafür die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen.
  • Das neue Schuljahr startet mit der Maskenpflicht im Schulgebäude und im Unterricht. Es bleibt dabei, dass die Maskenpflicht draußen auf dem Schulgelände aufgehoben ist.

Als rechtliches Fundament für diese grundsätzlichen Regelungen wird die Corona-Betreuungsverordnung rechtzeitig zum Schuljahresbeginn die erforderlichen Vorgaben enthalten. 
Für ausführliche Erläuterungen zu den nachfolgenden Punkten klicken Sie bitte hier.

I. Weitere Informationen und Hinweise zum Schulbetrieb im neuen Schuljahr
- Schulbetrieb: Ankommen nach den Ferien
- Besondere Bestimmungen für das Berufskolleg
- Ermittlung der Lernausgangslagen, Leistungsbewertung und zentrale Prüfungen
- Besonderheiten für den Sport- und Musikunterricht
- Schulfahrten im Schuljahr 2021/2022
- Ganztag und Mensenbetrieb
- Kooperation mit außerschulischen Partnern/außerschulische Lernorte

II. Ankommen und Aufholen nach Corona/Extra-Zeit – Unterstützungsangebote für die Schülerinnen und Schüler
- Extra-Zeit zum Lernen in NRW
- Gemeinschaft erleben - Extra-Zeit in den Jugendherbergen in NRW
- Extra-Zeit für Bewegung
- Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“
- Extra-Personal
- Extra-Geld

III. Qualitätsanalyse an Schulen

___________________________


Aufhebung der Pflicht zum Tragen von Masken im Außenbereich von Schulen
(MSB, 17.06.21)
Ab Montag, 21. Juni 2021, gelten die folgenden Regelungen:
- Die Maskenpflicht entfällt im gesamten Außenbereich der Schulen, insbesondere auf Schul- und Pausenhöfen sowie auf Sportanlagen.
- Innerhalb von Gebäuden, also in Klassen- und Kursräumen, in Sporthallen, auf Fluren und sonstigen Verkehrsflächen sowie den übrigen Schulräumen besteht die Maskenpflicht weiter.

Es bleibt allerdings jeder Schülerin und jedem Schüler sowie allen in Schule tätigen Personen unbenommen, im Außenbereich freiwillig eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Die Freiwilligkeit, auch im Außenbereich eine Maske zu tragen, bedingt, dass es für die Schulen weder eine infektionsschutzrechtliche noch eine schulrechtliche Handhabe gegenüber einzelnen Mitgliedern der Schulgemeinde gibt, verbindlich das Tragen einer Maske durchzusetzen.
Alle übrigen Hygienemaßnahmen (z.B. Handhygiene, Durchlüftung von Klassenräumen) gelten fort. Auch die Pflicht zur Testung zweimal in der Woche bleibt bestehen.
Im Zusammenhang mit dem Wegfall der Maskenpflicht ist der Mindestabstand von 1,50 m nur noch innerhalb von Gebäuden von Bedeutung, wenn dort wegen eines besonderen pädagogischen Bedarfs (z.B. Sport) oder beim zulässigen Verzehr von Speisen und Getränken vorübergehend keine Maske getragen werden muss.

___________________________


Informationen für Träger, Leitungen, Personal von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen
Betreuung während Schließzeiten in den Sommerferien 2021 (MKFFI, 02.06.21)
Die von den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen geplanten Schließzeiten können aufrechterhalten werden.
Sofern Eltern darlegen, für ihre Kinder in diesen Schließzeiten der Kindertagesbetreuung eine Ferienbetreuung zu benötigen, da sie selbst die Betreuung nicht übernehmen können, haben die Jugendämter eine anderweitige Betreuungsmöglichkeit sicherzustellen. Die Ausgestaltung obliegt dem jeweiligen Jugendamt. Auch im Rahmen der Ferienbetreuung kann eine gruppenübergreifende Betreuung stattfinden. Bestehende Vertretungsvereinbarungen zwischen Kindertagesbetreuungsangeboten (eingespielte Ersatzbetreuungsmöglichkeiten) können ebenfalls aufrechterhalten werden.

_______________________

Bescheinigungen über Corona-Testungen in Schulen (MSB 31.05.21)
Ab dem 31. Mai 2021 wird bei den Schultestungen (Schultestungen als Selbsttests oder ersatzweise PCR-Pooltests für Schülerinnen und Schüler) jeder getesteten Person auf Wunsch für jede Testung, an der sie unter Aufsicht teilgenommen hat, von der Schule ein Testnachweis ausgestellt (§ 1 Absatz 2b Satz 4 CoronaBetrVO und § 4a CoronaTestQuarantäneVO).
Der Personenkreis umfasst die Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie das sonstige an der Schule tätige Personal. Unverändert besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Eltern anstelle der Testteilnahme ihres Kindes in der Schule den Nachweis eines negativen, höchstens 48 Stunden alten Bürgertests vorlegen können.
Die Lehrerinnen und Lehrer und das sonstige an der Schule tätige Personal können wie bisher die Tests in der Schule oder zu Hause durchführen (siehe SchulMail vom 14. April 2021).
Die Teilnahme an den Selbsttests in der Schule bedeutet über die bisherigen Verfahrensregeln für die Zeit ab 31. Mai 2021 hinaus, dass darüber auf Wunsch der oder des Betroffenen eine Bescheinigung erteilt wird.
Bei den Schülerinnen und Schülern ist zwischen den Coronaselbsttests und den PCR-Pooltests zu unterscheiden: Beim Coronaselbsttest steht wenige Minuten nach der Probenentnahme das Testergebnis fest und kann sofort bescheinigt werden.
Bei einem PCR-Test – wie den Lolli-Pooltests – steht das Testergebnis regelmäßig erst am nächsten Tag fest. Die Bescheinigungen können somit erst dann und mit dem Datum dieses Tages ausgegeben werden. Dieser Tag gilt als der Zeitpunkt der Testvornahme.
Auch für die Lehrerinnen und Lehrer, das pädagogische und sozialpädagogische Personal und alle weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schule gilt aufgrund der CoronaTestQuarantäneVO, dass eine Bescheinigung nur erteilt werden kann, wenn der Selbsttest in der Schule und dort unter Aufsicht durchgeführt wird.

Die Schulleitungen setzen dafür Personal im Landesdienst ein. Es empfiehlt sich, die Selbsttests in einem hierfür bestimmten Raum durchführen zu lassen und bei Bedarf mehrere Personen dafür vorzusehen. Die Aufsicht sollte im Rahmen des kollegialen Zusammenwirkens in der Schule auf Freiwilligkeit beruhen. Gelingt es der Schulleitung nicht, ein solches Verfahren einvernehmlich zu regeln, muss die Schule auf die Ausgabe von Bescheinigungen für ihr getestetes schulisches Personal verzichten; für die Schülerinnen und Schüler sind in jedem Fall auf Wunsch Bescheinigungen zu erteilen. Für die Bescheinigungen verwenden Sie bitte das beigefügte Formular. Schulen, die SchILD-NRW einsetzen, können die Bescheinigungen auch mit diesem Produkt erzeugen. 

Die Aussagekraft einer Schultestung steht der Bescheinigung einer Testung unter Aufsicht von Personal eines Leistungserbringers gleich. Die Schulen haben umfangreiche Informationen erhalten, die fortlaufend, multimedial, produktspezifisch und mehrsprachig im Bildungsportal abrufbar sind. Die Informationsvideos erklären detailliert, wie ein Selbsttest durchzuführen ist, um aussagekräftige und eindeutige Ergebnisse als Beitrag zur Pandemiebekämpfung zu erhalten.

__________________________________________________

„Lolli“-Testverfahren ab dem 31. Mai 2021“ (MSB, 27.05.21)

In den kommenden Wochen bis zu den Sommerferien sollen die „Lolli“-Tests neben der strikten Beachtung von Hygiene-Regeln weiterhin dazu beitragen, dass insbesondere für alle Schülerinnen und Schüler und für alle an unseren Schulen Beschäftigten ein gesichertes und größeres Maß an schulischer Normalität möglich wird.

Hinweise (PDF) zum Verfahren zu den folgenden Punkten

  • Keine Veränderung beim Testrhythmus
  • Auswirkungen auf die Poolbildung
  • Bessere Information der Schulen über PCR-Einzelergebnisse
  • Kein geändertes Verfahren bei positiven Pools
  • Teilnahme von genesenen Schülerinnen und Schülern am „Lolli“-Test
  • Mehr Sicherheit und Gesundheitsschutz durch umfassendes Testen

_________________________________

Regelbetrieb ab 7. Juni 2021 (MKFFI, 26.05.21)

Das Infektionsgeschehen erlaubt, unter konsequenter Einhaltung von Hygieneregeln und der umfassenden Nutzung von Tests, in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen wieder mehr Normalität zuzulassen. Deshalb nimmt die Kindertagesbetreuung ab dem 7. Juni 2021 landesweit den Regelbetrieb auf. Das bedeutet, die verbindlichen Gruppentrennungen aufzuheben. Diese lassen sich bei vollem Betreuungsumfang im Regelbetrieb nicht aufrechterhalten. Damit geht einher, dass es dann in Folge eines Infektionsfalles zu umfassenderen Schließungen kommen kann.

Informationen für Träger, Leitungen, Personal

_____________________________

Corona-Testungen in den Grund- und Förderschulen sowie in den Schulen mit Primarstufe in Nordrhein-Westfalen (MSB, 06.05.21)

Ab dem 10.05. beginnt das neue Testverfahren mit den kinder- und altersgerechten Lolli-Tests an 3756 Schulen entlang von 402 landesweit festgelegten Transportrouten zwischen den jeweiligen Schulen und den Laboren. Nur einige wenige Schulen (8) entlang einer einzigen Route beginnen aus besonderen Gründen eine Woche später.
Alle Informationen zum Lolli-Test finden Sie im Bildungsportal.

Auflösung positiver Pooltestungen am 12. Mai und 2. Juni 2021
Für die Vorgehensweise in den Wochen mit einem Brückentag (Pooltestungen am 12. Mai und 2. Juni 2021) gilt folgendes Verfahren: Die Einzel-PCR-Testungen sollen von den Eltern am folgenden Freitag (14. Mai bzw. 4. Juni 2021) bis 8.30 Uhr in der Schule abgegeben werden, um den Transport durch den Schulträger noch am gleichen Tag sicherstellen zu können. Die betroffenen Schulen werden gebeten, die notwendigen organisatorischen Maßnahmen zu treffen.

_____________________________

Lieferungen Selbsttests (MKFFI, 07.05.21)
Informationen für Träger, Leitungen, Personal von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Welche Einrichtungen erhalten Selbsttests?
Wie sind die Mengen kalkuliert?
An wen wende ich mich, wenn die kalkulierte Menge nicht angekommen ist bzw. wenn die Tests beschädigt/unbrauchbar sind?
Können auch Tests an Kinder ausgegeben werden, die die Einrichtung nicht besuchen?

Hier die Antworten

___________________________


Fragen und Antworten zur Testpflicht

Aufgrund der Vielzahl von Anfragen möchten wir einen Beitrag zur Versachlichung und Klärung der auftretenden Probleme in Sachen Testpflicht leisten. Zum VBE-NRW-Serviceangebot

______________________________


Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 
(MKFFI, 23.04.21)
Coronaschutzverordnung 
Mit dieser Verordnung werden Maßnahmen angeordnet, die die Infektionsgefahren wirksam und zielgerichtet begrenzen und Infektionswege nachvollziehbar machen.
(wesentliche Änderungen gegenüber der vorangegangenen Verordnung gelb markiert)

______________________________________

Informationen für Träger, Leitungen, Personal von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (MKFFI, 22.04.21)

Weiterer Umgang mit der Pandemiebekämpfung und Umsetzung der Bundesnotbremse in der Kindertagesbetreuung (Ministerschreiben vom 22.04.21)

Mit Inkrafttreten der Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes gilt die sogenannte Bundesnotbremse auch für Nordrhein-Westfalen.

- Unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 gilt die aktuelle Regelung weiter: der eingeschränkte Regelbetrieb für alle Kinder mit verbindlicher Gruppentrennung und einer dafür jeweils um 10 Wochenstunden reduzierten Betreuungszeit in Kindertageseinrichtungen.
- Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag ein Betreuungsverbot mit bedarfsorientierter Notbetreuung (d.h. z.B. Montag, Dienstag, Mittwoch Sieben-Tage-Inzidenz über 165; Umsetzung der Notbetreuung planmäßig ab Freitag). In der Notbetreuung gelte weiterhin die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung zu Hygiene, Maskenpflicht und Rückverfolgbarkeit die verbindliche Umsetzung der Gruppentrennung und die dafür notwendige Stundenreduzierung um 10 Wochenstunden in Kindertageseinrichtungen. Für Kinderschutz- und Härtefälle gilt die pauschale Stundenkürzung weiter nicht und der Betreuungsumfang wird weiter vom Jugendamt festgelegt.
- Eine Rückkehr von der bedarfsorientierten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb erfolgt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen wieder unter 165 liegt.

Anspruchsberechtigt für die bedarfsorientierte Notbetreuung sind folgende Kinder und Familien:
- Kinder, für die der Besuch eines Betreuungsangebotes aus Gründen des Kinderschutzes erforderlich ist. Das ist der Fall, wenn der Besuch der Kindertagesbetreuung als Folge einer familiengerichtlichen Entscheidung oder im Rahmen von Maßnahmen und Schutzplänen nach § 8a des Achten Buches Sozialgesetzbuch erforderlich ist sowie Kinder, die diese Angebote in Folge einer Entscheidung nach den §§ 27 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch (Hilfen zur Erziehung) wahrnehmen.
- Besondere Härtefälle in Absprache mit dem zuständigen Jugendamt.
- Kinder aus belasteten Lebenslagen bzw. deren Lebenssituation ggf. mit einem erhöhten Bedarf einhergeht und die einen besonderen individuellen Bedarf haben. Diese Familien werden von den Kindertagesbetreuungsangeboten aktiv angesprochen und eingeladen.
- Kinder mit Behinderungen und Kinder, die von wesentlichen Behinderungen bedroht sind, und bei denen dies von einem Träger der Eingliederungshilfe festgestellt wurde.
- Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung.
- Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen. Eltern sollen Kinderbetreuung nur dann in Anspruch nehmen, wenn eine Betreuung nicht anderweitig sichergestellt werden kann. Für den Fall, dass die Betreuung in Anspruch genommen wird, muss eine Eigenerklärung vorgelegt werden, dass eine Notbetreuung erforderlich ist (Muster anbei).

Angebote für alle Kinder in Zeiten der bedarfsorientierten Notbetreuung:
Zu allen Kindern, die nicht in die Kindertagesbetreuung kommen, sollen die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen regelmäßigen (d.h. mindestens einmal die Woche) Kontakt aufnehmen. Ein Kontakt kann persönlich unter Wahrung der Abstandsregeln, telefonisch, per Video oder anderen Formaten erfolgen.

_________________________________ 

 
Informationen und Hinweise zu Kinderkrankentagen
Das Bundesministerium für Familie (BMFSFJ) hat auf einer Sonderseite alle Hinweise zu den Regelungen zusammegestellt.

_________________________________________


Mit der SchulMail des MSB vom 21.10.20 wurden folgende
Anpassungen und Ergänzungen bereits bestehender Regelungen und Empfehlungen
vorgenommen, die wir hiermit weitergeben:

Die Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19 als gemeinsames Dokument der kommunalen Spitzenverbände und des Ministeriums für Schule und Bildung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Unfallkasse NRW wurden auf den aktuellen Stand gebracht.

AHAL-Regel (Abstand/Hygiene/Alltagsmaske/Lüften): Das Umweltbundesamt hat auf Bitte der Kultusministerkonferenz (KMK) seine Empfehlungen zu Luftaustausch und effizientem Lüften zur Reduzierung des Infektionsrisikos durch virushaltige Aerosole in Schulen veröffentlicht. Die darin empfohlenen Regeln sind klar formuliert, leicht zu befolgen und sollten schnell zur selbstverständlichen Praxis in allen Unterrichtsräumen werden, in Kürze:

  • Stoßlüften alle 20 Minuten,
  • Querlüften wo immer es möglich ist,
  • Lüften während der gesamten Pausendauer.

Eine weitere und etablierte Maßnahme zum Infektionsschutz in den Schulen ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Die Regelungen hierzu finden sich in der gültigen Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die für den Schulbetrieb nach den Herbstferien überarbeitet wurde. 

_______________________________

 

VBE: Wertschätzung in Corona-Zeiten bedeutet auch…

Die Kolleginnen und Kollegen in den Bildungseinrichtungen gestalten gerade die Quadratur des Kreises aus Bildung, verlässlicher Betreuung und Infektionsschutz. Diese Arbeit verdient Respekt und Anerkennung und natürlich Wertschätzung. Für den VBE gehören dazu:

10 notwendige Schlussfolgerungen für starke Schulen

 


Wir wünschen Ihnen vor allen Dingen: Bleiben Sie gesund!

Ihr VBE

© annelilocke/photocase
...und bleiben Sie gesund!

Der VBE wünscht allen eine erholsame unterrichtsfreie Zeit.

 

Grafik: © VBE NRW
Ihre Qualifizierung vor Ort

Termine, Orte und Anmeldung

Grafik: VBE NRW
Was Sie wissen sollten

Schuljahresbeginn 21/22

Grafik: Elenamiv / shutterstock.com
Schule heute 0708/21

Runterfahren


URL dieses Artikels:
http://www.vbe-nrw.de/menu_id//content_id/5685.html

VBE-Bezirksverbände

Arnsberg Detmold Düsseldorf Köln Münster

copyright © 2001 - 2019 Verband Bildung und Erziehung, Landesverband NRW